Antworten von Dr. Michael H. Mayer AfD

- Industrie- und Gewerbegebiete in Kornwestheim unmittelbar an Stammheimer Gemarkungsgrenze - Lärm, Dreck, Versiegelung und immer mehr Verkehr für Stammheim - quo vadis?

 

Der Gemeinderat muss darauf achten, dass die Umweltverträglichkeitsprüfung durch die zuständige Behörde korrekt durchgeführt wird. Es gelten die strengen Regeln des Bundes-Immissionsschutzgesetzes. Die AfD spricht sich in diesem Rahmen grundsätzlich für die Förderung von Industrie und Gewerbe aus.

 

- Sicherer Schulweg in Stammheim - wie sollte man den immer gefährlicher werdenden „Eltern-Shuttles“ von und zur Stammheimer Grundschule am Fliegenweg begegnen?

 

Die Geschwindigkeitsbegrenzung im Fliegenweg ist mit allen angemessenen Mitteln umzusetzen, Verstöße sind konsequent zu ahnden. Die Sicherheit der Kinder hat Vorrang. Behinderungen für die Anwohner müssen jedoch vermieden werden.

 

- Bezahlbarer Wohnraum - Im Neubaugebiet Langenäcker-Wiesert werden Höchstpreise für Grundstücke aufgerufen, sodass bezahlbarer/geförderter Wohnraum kaum noch angeboten werden kann. Was kann man tun?

 

Die Explosion der Immobilienpreise ist Folge einer verantwortungslosen EU-Nullzinspolitik. Die Stadt kann aber die Baukosten senken, indem sie überzogene Bauvorschriften zurücknimmt, insbesondere ideologische Energiespardiktate.

 

- ÖPNV und Nahverkehr - mit dem Rückzug von Car2Go und den in den Stoßzeiten völlig überfüllten Stadtbahnen der Linie U15 ist Stammheim alles andere als gut angebunden. In Richtung Norden gibt es nur unregelmäßigen/zu wenig Busverkehr. Ihre Antwort auf dieses Problem?

 

Der ÖPNV soll für Stammheim ausgebaut werden. Zum Beispiel soll die SSB ihre Stationen so umbauen, dass die Länge der U-Bahnen und damit ihre Kapazität verdoppelt werden kann. Car2Go richtet sich nach der Nachfrage und würde, so vermuten wir, bei ausreichender Nutzung auch Stammheim wieder einbeziehen.

 

- Wie sehen Sie die allgemeine Situation im Stadtbezirk? Was macht Stammheim aus? (Platz für allgemeine (auch positive) Aussagen zu Stammheim, Blick in die Zukunft, Wo besteht Ihrer Ansicht Handlungsbedarf, u.ä.).

 

Die türkisch gesteuerte DITIB plant den Bau einer repräsentativen Moschee mit bis zu 25 m hohem Minarett an der Kornwestheimer Sigelstraße. Erfahrungsgemäß wäre damit auch eine politisch-gesellschaftliche Brennpunktbildung verbunden, die wir, nicht zuletzt im Hinblick auf die Verfassungs- und Gesetzestreue mancher Akteure, mit großer Sorge betrachten.